IG Kultur Steiermark

Gemeinderatswahl Graz 2017 – Fragen zur Kultur

Anlässlich der Gemeindratswahl in Graz am 5.Februar verschickte die IG Kultur Steiermark einen Fragenkatalog mit 6 Fragen an die SpitzenkandiatInnen von ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, KPÖ, Piratenpartei Steiermark und NEOS. Bis auf Mario Eustacchio (FPÖ) haben alle geantwortet.

Folgende 6 Fragen wurden gestellt:
1. Warum machen Sie Politik?
2. Welche Rolle hat Kunst und Kultur in der Gesellschaft?
3. Was ist für Sie Kultur?
4. Wohin soll sich Ihrer Meinung nach die Kultur entwickeln?
5. Welche Rolle spielt für Sie zeitgenössische Kunst?
6. Wie kommt Kultur in ihrem Wahlprogramm vor?

Hier die Antworten von:
* Siegfried Nagl / ÖVP
* Elke Kahr / KPÖ
* Tina Wirnsberger / Grüne
* Michael Ehmann / SPÖ
* Philip Pacanda / Piraten
* Niko Swatek / NEOS

Kultur im Wahlprogramm von ÖVP und FPÖ

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Lustbarkeitsabgabegesetz der Steiermark

Stellungnahme zum Lustbarkeitsabgabegesetz der Steiermark

Die Lustbarkeitsabgabe stellt für Kultureinrichtungen eine große Belastung für ihr Budget und den damit verbundenen administrativen Aufwand dar. Sie arbeiten gemeinnützig, nicht gewinnorientiert, unter prekären existentiellen Bedingungen und benötigen die sparsam zu verwendenden Fördermittel zur Umsetzung ihrer Inhalte. – Zwar wird die Abgabepflicht in den Gemeinden sehr unterschiedlich gehandhabt, doch die gesetzliche Grundlage ist folgende:

Das Lustbarkeitsabgabegesetz ist direkt an das Veranstaltungsgesetz gekoppelt, das heißt, alle Veranstaltungen laut Veranstaltungsgesetz ohne Ausnahme sind lustbarkeitsabgabepflichtig. Daraus ergibt sich eine komplexe Problematik für den gemeinnützigen Kulturbereich:
1.) Im Veranstaltungsgesetz selbst gibt es keine Differenzierung zwischen Veranstaltungen, die der “Belustigung” dienen, und Kunst- und Kulturveranstaltungen. Der gemeinnützige Kunst- und Kulturbereich verfolgt primär ganz andere Ziele und Inhalte, die da wären: kultureller und künstlerischer Austausch, kulturelle und künstlerische Bildung und Wissenstransfer.
2.) Aufgrund der Ziele und Inhalte des Kunst- und Kulturbereichs sollte er von der Lustbarkeitsabgabe ausgenommen werden.

Mögliche Lösungsansätze wären: Mehr »

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Novelle Kultur&Kunstförderungsgesetz 2016

Am Dienstag 15.November 2016 wurde im Landtag die 3.Novelle des Kultur- und Kunstförderungsgesetzes 2005 (KuKuFÖG) beschlossen. Die Änderungen treten mit 1.Jänner 2017 in Kraft.

Kein Mut zur Innovation!

Auch der 3. Novelle des Kultur- und Kunstförderungsgesetzes unter Landesrat Buchmann fehlt der politische Mut.
Schon im Prozess der Novellierung wurde deutlich, dass der Diskurs mit den Kulturschaffenden über die geplante Gesetzesänderung nicht wirklich gesucht wurde. Es gab zwar eine Einladung zur schriftlichen Stellungnahme zum Gesetzesentwurf, der viele Kulturschaffende nachkamen, aber keine Diskussion der eingegangen Vorschläge mit den Betroffenen. Mutig wäre es gewesen hier in einen Dialog zu treten.

Mutig wäre es auch gewesen, sich in einzelnen Punkten an fortschrittlichen Kulturfördergesetzen anderer Bundesländer zu orientieren.
So verzichtet das Gesetz des Landes Salzburg vollkommen auf eine Auflistung von Förderbereichen bzw. Kunstsparten. Eine sehr weise Entscheidung, weil damit die unaufhörliche Anpassung, sprich Novellierung des Gesetzes immer dann, wenn sich Arbeitsbereiche der Kulturschaffenden weiterentwickeln und neue Genres entstehen, nicht mehr notwendig ist. Die im Salzburger Gesetz verankerten Grundsätze und Ziele sind der tatsächliche und hinlängliche Rahmen für die Kulturförderung, eine Sparten- bzw. Genrezuweisung wird obsolet.

Auch hinsichtlich der Bestellung des Kulturkuratoriums hätte man sich mutigeren Bundesländern anschließen können. So wird die Bestellung in Oberösterreich durch eine öffentliche Ausschreibung geregelt. In Salzburg erfolgt sie mittels Wahl aus einer Liste von Vorschlägen der interessierten Öffentlichkeit. In Tirol erfolgt die Bestellung aufgrund von Vorschlägen von bedeutenden kulturellen Einrichtungen, Organisationen, Personen und Personengruppen.

Völlig unverständlich erscheint uns die Verankerung von administrativen Modalitäten im Gesetz. Konkret: die Antragstellung mittels Online-Formular. Denn eigentlich haben Administrative und Ablaufmodalitäten gegenüber Gesetzen den Vorteil, dass sie sich flexibler und schneller ändern können. Hier ist nun eine Änderung nur mit einer neuerlichen Novellierung möglich.

Dienten die beiden ersten Novellen (2012 und 2013) der nachträglichen Legitimierung von bereits geschaffenen Fakten, so ist diese Novelle wohl dazu geeignet, für zukünftige Novellierungen zu sorgen.

Beschluss und Gesetzestext

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MATRYOSHKA EFFECT

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MATRYOSHKA EFFECT – Cultural Policies and its Ideologies
Lage von Kunst und Kultur in zeitgenössischen kapitalistischen Gesellschaften

Das Symposium fand am Freitag, 25. November 2016 an der Universität Graz, Universitätsplatz 2, 2. Obergeschoß, HS 02.21, in der Zeit von 9:30 Uhr bis 18Uhr statt.

Vorträge zum Nachhören von:
Franco Berardi (IT) Philosoph (Video)
Monika Mokre (A) Kulturwissenschafterin (Video)
Tim Renner (D) Staatssekretär für kulturelle Angelegenheiten des Landes Berlin (Video)
Vesna Vukov (CRO) Kuratorin und Wissenschafterin (Video)
Martin Wassermair (A) Politikwissenschafter, Kultur- und Medienaktivist (Video)

Seit dem Aufschwung des Neoliberalismus befinden sich der Kunst- und Kulturbereich in einem ständigen Wandel.
Die permanenten Änderungen der Reglementierung in diesen Gebieten beeinflussen nicht nur den Inhalt und die Bedeutung von Kunst und Kultur. Vielmehr bedingen sie auch neue Arten der Kunst- und Kulturproduktion. Mehr »

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Veranstaltungsgesetz: Erleichterungen für Kulturveranstaltungen

Im Jahr 2015 begann die IG Kultur Steiermark eine Gesprächsreihe mit VertreterInnen der Parteien im Landtag zur Verbesserung der Situation der steirischen Kulturinitiativen.
Ein wichtiger Punkt dabei war eine Novellierung des Veranstaltungsgesetzes, um Ausnahmeregelungen für Kulturinitiativen zu erreichen.
Nach einer Vielzahl von Lobbying-Gesprächen ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung gelungen!

Kulturelle Bildungsveranstaltungen im Bereich der Literatur, der bildenden Kunst oder Medienkunst werden vom Anwendungsbereich des Veranstaltungsgesetzes ausgenommen.

Hier zur Stellungnahme der IG Kultur Steiermark.

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